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Wer Frieden will, schickt Diplomaten!

Wer Frieden will, schickt Diplomaten!

Diplomatie für den Frieden

Ein bekannter Ausspruch lautet: „Wer Waffen liefert, will Krieg! – Wer Frieden will, schickt Diplomaten!“  Denn ein Botschafter präsentiert sein Land und sein Volk und bemüht sich um gütliche Einigungen und Abstimmungen zwischen den Ländern. Das ist eine sehr verantwortungsvolle Aufgabe, die Höflichkeit und Respekt voraussetzen sollte. Nicht umsonst spricht man davon, „sich diplomatisch ausdrücken“ zu müssen.

Welchen Eindruck hinterlässt allerdings ein Botschafter, der sich auf ein unteres Niveau herabbegibt, vulgär ausdrückt und hochrangige Politiker beschimpft? Diese sprachliche Verrohung lässt sich bei zahlreichen Beiträgen des Twitter-Accounts von Andrij Melnyk, dem ukrainischen Botschafter in Deutschland, verfolgen.

Verbale Attacken des ukrainischen Botschafters

Konservative Mitte - MelnykFür besonderes Aufsehen sorgte ein Tweet, welcher die Haltung des sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer auf respektlose Art kritisiert. Dabei hat Michael Kretschmer lediglich auf die enormen Auswirkungen des Krieges und der Sanktionen auf Deutschland hingewiesen und ein Einfrieren des Krieges – insofern Frieden – gefordert. Damit setzt er sich klar gegen die Positionen der Bundesregierung und der Bundes-CDU. In einer derzeitigen Meinungshomogenität zu diesem Thema, die viele Menschen hierzulande unzufrieden stimmt und zu Demonstrationen auf die Straße treibt, setzt er sich deutlich für seinen und damit für einen anderen Standpunkt ein. Er belebt damit die Diskussion und sorgt für eine spürbare Meinungspluralität. So funktioniert Demokratie.

Man muss Michael Kretschmer nicht zwingend mögen, aber wer ernst genommen werden möchte, sollte auf solche Kraftausdrücke verzichten. Es gelingt nur mit Argumenten zu überzeugen – diese bleibt Melnyk jedoch schuldig.

Jens MaahsVerbal abrüsten – jetzt!
Dazu äußert sich Jens Maahs, Vorstandsmitglied des Vereins Konservative Mitte: „Wie lange wäre ein deutscher Botschafter im Amt, wenn er sich so äußern würde? Welchen Shitstorm hätte ein deutscher Politiker zu erwarten, wenn er sich freut, dass ein Ministerpräsident „in die Fresse kriegt“? Ein ukrainischer Botschafter vertritt in Deutschland die Ukraine und die ukrainische Regierung, die tatenlos diese Worte – inhaltlich wie auch sprachlich – akzeptiert. Dies ist für uns nicht hinnehmbar. Verbal abrüsten – jetzt!“
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Sackgasse Elektromobilität

Sackgasse Elektromobilität

Die Politik setzt stark auf Elektromobilität, in der Hoffnung, damit klimaneutrale Mobilität und Energie-Souveränität zu erlangen. Doch aufgrund der Abhängigkeit von Rohstofflieferanten, dem nötigen Netzausbau und dem in der aktuellen Krise angespannten Energiemarkt muss man konstatieren: Sackgasse Elektromobilität!

Energie-Souveränität ist mit Rohstoffimporten nicht möglich!

Wer denkt, Elektromobilität sei die Lösung für eine deutsche Energie-Souveränität und Mobilitätswende, begibt sich auf sehr dünnes Eis. Die meisten Rohstoffe zur Herstellung von Akkus für E-Autos importiert die deutsche Wirtschaft aus China. Allerdings wird diesem Land bezüglich des Taiwan-Konfliktes vonseiten der deutschen Außenministerin Annalena Baerbock bereits mit Sanktionen gedroht. Wie China darauf reagieren wird, ist völlig ungewiss.

Sicher ist dagegen, dass auch in diesem Falle das rohstoffarme Deutschland und die Wirtschaft bei einem Embargo auch diesmal vor allem selbst betroffen ist. Wie das Beispiel Russlands zeigt, führen Sanktionen unter anderem zu einem drastischen Anstieg der Rohstoffpreise, zu existenzbedrohenden Situationen für Unternehmen und damit zum Verlust von Arbeitsplätzen. Die Preise für Produkte der bisherigen Exportnation Deutschland sind nicht mehr konkurrenzfähig.

Öffentliche Ladesäulen sind unwirtschaftlich!

Elektromobilität erfordert zudem den Ausbau der nötigen Infrastruktur. Sofern das Elektrofahrzeug nicht zu Hause aufgeladen werden kann, ist man auf ein gut ausgebautes Netz öffentlicher Ladesäulen angewiesen. Für diese privaten, wie auch öffentlichen Ladesäulen ist die aufwendige Ertüchtigung des vorgelagerten erforderlich.

Es stellt Kommunen allerdings vor große Probleme, den für den Netzausbau benötigten Bedarf zu ermitteln. Lohnt sich der Aufwand angesichts steigender Rohstoff- und Energiepreise überhaupt noch? Wie viele Menschen können sich zukünftig noch vorwiegend preisintensivere E-Autos leisten? Wo soll der Strom für die Ladesäulen herkommen, um den Bedarf der E-Autos abzudecken? Sind Netze und Erzeuger nicht bereits jetzt überfordert, wenn die Bundesregierung aufgrund der aktuellen Situation flächendeckende Blackouts durch Heizlüfter befürchtet?

Blackouts durch E-Autos möglich!

Zudem warnt der Oldenburger Energieversorger und Netzbetreiber EWE vor privaten E-Mobil-Ladestationen, die nicht angemeldet sind. Bei zeitgleicher Nutzung der Ladepunkte durch viele Kunden stehen die Stromnetze vor ernsthaften Belastungsproben. Blackouts drohen, weil die Anbieter gar nicht wissen, wo also die Stromverteilnetze verstärkt werden müssen.

Deutsche votieren für den Verbrenner

Laut einer aktuellen, repräsentativen Forsa-Umfrage votieren die Deutschen zudem klar für den Verbrenner. Sie bringen synthetischen Kraftstoffen große Sympathie entgegen und lehnen die zunehmende Bevormundung vonseiten der Politik bei der Wahl von Fortbewegungsmitteln ab. Die Bahn ist nur für 16 % der Befragten eine sinnvolle Alternative zum Auto. S-Bahnen, Busse und Straßenbahnen liegen sogar nur bei 12 %. Wer bei einem Blackout auf Straßenbahnen und Züge angewiesen ist oder bei AdBlue-Mangel regulär mit dem Bus fährt, muss in diesen Fällen erst einmal nach Hause laufen.

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Oberbürgermeister Uwe Rumberg lädt zur Versammlung ein

Oberbürgermeister Uwe Rumberg lädt zur Versammlung ein

Freitals Oberbürgermeister Uwe Rumberg lädt gemeinsam mit Fraktionsvorsitzenden des Stadtrats (auch Freitals Konservative Mitte ist dabei) zu einer Versammlung vor das Freitaler Rathaus ein. Unter dem Motto „Für ein friedliches Europa und ein bezahlbares Leben!“ findet die Versammlung am Montag, den 26.09.2022, um 18.30 Uhr statt.  Die Teilnehmer sind dazu eingeladen, Kerzen mitzubringen, sie anzuzünden und vor dem Rathaus abzustellen als Zeichen gegen Krieg und Gewalt und für Frieden und Freiheit.

Uwe JonasUwe Jonas, Fraktionsvorsitzender der Stadtratsfraktion Freitals Konservative Mitte, sagt dazu: „In der aktuellen Zeit sollten wir alle zusammenstehen und für Frieden in Europa sowie ein bezahlbares Leben auf die Straße gehen. Nur gemeinsam können wir uns Gehör verschaffen und etwas erreichen. Es ist eine Minute nach um 12.“

Update:

Eine Aufnahme der Erklärung vor dem Rathaus ist verfügbar:

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Stillstand ohne AdBlue

Stillstand ohne AdBlue

 

„Ohne AdBlue-Nachschub fällt jeder zweite Linienbus im Landkreis SOE aus“ titelt die Sächsische Zeitung am 20.09.22 einen Beitrag. Demnach reichen die Lagerbestände des Regionalverkehrsbetriebes RVSOE mit dem für den Betrieb der Linienbusse notwendigen flüssigen Harnstoffs AdBlue noch bis etwa Mitte Oktober aus. Danach könnte aber die Hälfte der Bus-Flotte ausfallen, wenn nicht nachgekauft werden kann. Unter Umständen müssten dann alte Busse aktiviert werden oder Schulen den Unterrichtsbeginn so verschieben, dass der Schülerverkehr in Schichten getaktet werden könnte. Ansonsten heißt es „Stillstand ohne AdBlue“!

Viele Probleme für den öffentlichen Personennahverkehr

Da vermutlich auch ältere Busse nicht ausreichend verfügbar und AdBlue, genau wie Kraftstoffe allgemein, deutlich teurer oder sogar knapp sein werden, wachsen den Verantwortlichen in Landratsamt und RVSOE auf jeden Fall bereits jetzt schon die Sorgenfalten. Zusätzlich erreicht nun auch der Fachkräftemangel den Bahnverkehr und sorgt für Einschränkungen für Zugverbindungen im Landkreis.

Willkommen in der Energiewende!
Uwe Rumberg
Uwe Rumberg ist im Aufsichtsrat des Regionalverkehrs RVSOE tätig

Uwe Rumberg, der als Kreisrat der Kreistagsfraktion Konservative Mitte SOE auch im Aufsichtsrat des Regionalverkehrs SOE sitzt, äußert sich dazu: „Einerseits das in Bund und Ländern gefeierte 9-Euro-Ticket und andererseits die ganz praktischen Auswirkungen verfehlter Personal-, Energie- und Wirtschaftspolitik. Diese werden wie so oft auf die kommunale Ebene abgewälzt. Dann sind auch Landräte gezwungen, über derartige Kapriolen nachzudenken, wie Schulplanänderungen aufgrund Noteinsatz alter Busse. Aber vielleicht verbindet man dann sinnvollerweise derartige nostalgische Erlebnisfahrten mit praktischem Unterricht unter dem Motto: Willkommen in der Energiewende.“

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Beigeordnetenwahl im Landkreis SOE: Wer rechnen kann, ist klar im Vorteil!

Beigeordnetenwahl im Landkreis SOE

In einem Beitrag „Freitalerin wird neue Beigeordnete des Landrats“ der Sächsischen Zeitung vom 13.09.2022 kommt Verena Maiwald als Kreisrätin zu Wort. Sie vermutet, dass die AfD und Konservative Mitte bei einer geheimen Wahl gemeinsam für einen Kandidaten bei der Beigeordnetenwahl im Landkreis SOE gestimmt haben. Demokratisch scheint schließlich nur, wer dem „richtigen“ Kandidaten seine Stimme gibt. Das zumindest scheint bei den Linken noch vor Sachverstand zu kommen. Man spürt, dass der Hauch der DDR-Vergangenheit einigen Mitgliedern dieser Partei immer noch anzuhaften scheint.

Die Rechnung geht nicht auf!

Aber es wird noch spannender, denn nun geht das große Rätselraten los. Laut Maiwald haben angeblich 20 AfD-Kreisräte und 5 andere Kreisräte für Martin Braukmann gestimmt. Bezüglich dieser 5 zusätzlichen Stimmen bringt Maiwald die Konservative Mitte ins Gespräch. Diese Wählervereinigung hat aber nur 4 statt fünf Kreisräte im Kreistag. Wer also ist der 5. „Abtrünnige“, der für diesen Kandidaten gestimmt haben soll? An dieser Stelle scheinen Maiwalds hellseherische Fähigkeiten zu versagen.

Warum könnten die vier Kreisräte der Konservativen Mitte nicht genauso gut für Frau Jakob-Hahnewald gestimmt haben? Sie ist immerhin auch parteilos und Freitalerin? Was spräche denn nach Frau Maiwalds Meinung dagegen?

Sachliche Entscheidungen prägen die Arbeit der Konservativen Mitte im Kreistag
Martin Rülke
Martin Rülke ist Vorsitzender der Kreistagsfraktion Konservative Mitte

Martin Rülke, Vorsitzender der Kreistagsfraktion Konservative Mitte: „Auch die Formulierung ‚wenn man weiß, wie die Konservative Mitte im Kreistag agiert‘, ist in diesem Zusammenhang fehl am Platz. Unser Handeln im Kreistag ist seit dem Austritt aus der CDU-Fraktion und mit der Gründung der Konservativen Mitte noch stärker als zuvor durch Sachlichkeit, kritisches Hinterfragen, aber auch konstruktive Vorschläge und Kompromisse geprägt. Dabei darf es aus unserer Sicht auch keine ideologischen Denkverbote geben, die die Entwicklung unseres Landkreises behindern. Dies sollte für Verantwortungsträger aller Ebenen gelten.“

In einem älteren Artikel vom 18. Februar 2022 schrieb die Sächsische Zeitung, die damals neugebildete Fraktion der Konservativen Mitte würde „mal mit der AfD, mal mit den Linken, der CDU oder mit den Freien Wählern stimmen“. Es sei auffällig, dass sie „keinerlei Berührungsängste mit den politischen Konkurrenten“ habe. Sollte das nicht Grundsatz jeder politischen Arbeit sein? Die Kreisräte der Konservativen Mitte gehören keiner Partei an, sie sind einzig und allein ihren Wählern und ihrem Gewissen verpflichtet. Will heißen, ist ein Sachantrag einer Fraktion mit dem Wählerauftrag und dem Gewissen – oder, wie im obigen Fall des Kandidaten für ein öffentliches Amt mit entsprechender Qualifikation – vereinbar, wird diesem zugestimmt. Wer sich in der Mitte befindet, hat nach allen Seiten den besten Blick.

Auf gute Zusammenarbeit!

Abschließend äußert Fraktionsvorsitzender Martin Rülke: „Frau Jakob-Hahnewald hat uns bei Ihren Vorstellungen – auch direkt in unserer Fraktion – überzeugt. Wir können uns sehr gut vorstellen, mit ihr konstruktiv und zum Wohle des gesamten Landkreises und seiner Bürger zusammenzuarbeiten. Für den Start wünschen wir Ihnen alles Gute.“

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Danke Freital!

Konservative Mitte - WhatsApp Image 2022 06 10 at 10.57.21Uwe Rumberg, Kandidat der Konservativen Mitte, äußert sich zu seinem Wahlergebnis der Oberbürgermeisterwahl in Freital am 12. Juni 2022:

„Ich danke den Bürgerinnen und Bürgern meiner Heimatstadt für das übergroße Vertrauen in meine Mannschaft im Rathaus und mich. Dieses Ergebnis ist das Zeugnis für die Arbeit seit 2015 und zugleich Ansporn, Freital in den nächsten sieben Jahren mit zuverlässiger und bodenständiger Politik zu führen und weiter zu einer unabhängigen, lebenswerten Stadt mit moderner, sicherer Infrastruktur und einem gemeinsamen, attraktiven Zusammenleben weiterzuentwickeln. Mit diesen Versprechen bin ich gemeinsam mit meinen Unterstützern und Freunden der Konservativen Mitte angetreten. Dafür stehe ich ein. Ich mach‘ das!

Wahlkampf ist Ideenstreit. Aus den zurückliegenden Wochen nehme ich viele Anregungen mit, die ich gern weiter diskutieren möchte. Mir geht es dabei um die besten Ideen für unsere Stadt, mit Augenmaß und Blick auf die zukünftigen Generationen. Der Stadtrat ist der Ort für diesen Meinungsstreit. Hier möchte ich weiter vorangehen und die Zusammenarbeit im Stadtparlament fördern. Denn Kommunalpolitik ist in erster Linie Sachpolitik zum Wohle der Einwohner. Das muss für alle Verantwortungsträger die Leitlinie sein.

Abschließend danke ich meiner Familie, die mir liebevoll zur Seite steht sowie meinem Team. Wir haben gezeigt, dass unser Schritt in die Freiheit der Gedanken richtig war – allen Widerständen zum Trotz. Ich bin stolz darauf.“

Schnelles Internet für Freital

Schnelles Internet für Freital

Die städtische Gesellschaft „Freitaler Stadtwerke“ betreibt aus eigenen Kräften schon den Breitbandausbau einige Jahre. Viele Gebiete sind schon versorgt. Mit klugen Entscheidungen der Stadt und Mitteln von Bund und Land gibt es nun schnelles Internet für Freital – also auch die bislang nicht erschlossenen Gebiete.

Startschuss für die weißen Flecken

Am 1. Juni 2022 gab es den Startschuss für den Ausbau eines flächendeckenden schnellen Internets in jenen Freitaler Stadtteilen, die bislang noch nicht davon profitieren konnten. Damit wird jetzt 2023 ein 100%iger Abdeckungsgrad des Breitbandausbaus in Freital erreicht.

Das Projekt umfasst Adresspunkte in den meisten Ortsteilen der Stadt Freital, zum Beispiel in Wurgwitz, Somsdorf, Hainsberg, Zauckerode, Saalhausen, Niederhäslich, Burgk, Hainsberg und Deuben. Das Vorhaben kostet zwar rund 2,2 Millionen Euro. Einen Eigenanteil für die Stadt Freital gibt es dabei nicht. Von den Gesamtkosten werden 60 % durch Fördermittel des Bundes und 40 % durch Fördermittel des Freistaats gedeckt. Dank der Beantragung dieser Fördergelder durch Oberbürgermeister Uwe Rumberg und seinem Team schont dabei die Stadtkasse.

Schnelles Internet ist Standortvorteil

Uwe RumbergOberbürgermeister Uwe Rumberg dazu: „Auch wenn wir das reale Leben nicht vernachlässigen sollten – die Digitalisierung schreitet immer mehr voran. Eine flächendeckende und zuverlässige Internetversorgung ist heute mehr denn je ein wichtiger Standortvorteil für eine Kommune. Wir haben beim Breitbandausbau gemeinsam mit unseren Stadtwerken in den vergangenen Jahren bereits auch ohne Fördermittel wichtige Weichen gestellt und für eine großflächige Verfügbarkeit von schnellem Internet gesorgt.

Ich freue mich, dass wir nach einem langen und komplexen Antragsverfahren nun auch den Startschuss geben können für den Ausbau der weißen Flecken. 2023 erreichen wir einen vollständigen Abdeckungsgrad. Danken möchte ich allen, die uns dabei unterstützt und die mitgewirkt haben.

In den kommenden Monaten werden uns im Kontext des Ausbaus jedoch auch zahlreiche Baustellen im öffentlichen Raum gemeinsam herausfordern. Ich zähle hier auf unsere Bürger und ihr Verständnis, denn es passiert zum Nutzen unserer Stadt.“

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Zuverlässige Politik. Unabhängige Entscheidungen. Rumberg macht das.

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Uwe Rumberg steht für zuverlässige Politik und unabhängige Entscheidungen. Deshalb am 12. Juni zur Oberbürgermeisterwahl in Freital Uwe Rumberg wählen.

Alle Informationen zu Uwe Rumberg, dem Erreichten und seinen Zielen auf seiner Internetseite unter rumberg2022.de.

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Neues Stadtzentrum. Attraktives Wohnumfeld. Rumberg macht das.

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Seit 100 Jahren gibt es Pläne für ein Stadtzentrum unserer Stadt Freital. Es hat sich in den letzten 7 Jahren schon sehr viel getan: Das CityCenter wurde durch die städtische Wohnungsgesellschaft (WGF) erworben und saniert, der Neumarkt ist neu gestaltet worden und an der Stelle der abgerissenen Lederfabrik ist ein attraktiver Mühlenpark entstanden. Dieser Weg zur Entwicklung des Stadtzentrums muss mit dem Kandidaten zur Freitaler Oberbürgermeisterwahl Uwe Rumberg unter anderem am ehemaligen Sächsischen Wolf fortgesetzt werden. Dabei soll auch das attraktive Wohnumfeld in den Stadtteilen weiter im Blick bleiben.

Alle Informationen zu Uwe Rumberg, dem Erreichten und seinen Zielen auf seiner Internetseite unter rumberg2022.de.

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Zentrale Feuerwache. Moderne Schulen. Rumberg macht das.

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In den vergangenen sieben Jahren hat sich in Freital schon viel getan. Viele Schulen und Kitas sind modernisiert worden. Auch für die dringend benötigte zentrale Feuerwache sind die ersten Entscheidungen zur Umsetzung getroffen worden. Um diesen Weg fortzusetzen, benötigt Uwe Rumberg zur Freitaler Oberbürgermeisterwahl am 12. Juni Ihre Unterstützung.

Alle Informationen zu Uwe Rumberg, dem Erreichten und seinen Zielen auf seiner Internetseite unter rumberg2022.de.

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